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Meldung:
Heinsberg, 03. Juli 2016
Nachgefragt: Wie geht es mit den Grundschulen in Heinsberg weiter?
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Heinsberg hat eine Reihe von Fragen an die Verwaltung der Stadt Heinsberg gestellt. Kern der Anfrage ist die Frage, wie es mit dem Schulunterricht an den einzelnen Schulstandorten weitergeht.

Nachfragen ergeben sich für die SPD aber auch im Bereich des Brandschutzes und insbesondere drängen sich Fragen zum Zustand der Grebbener Schule auf.

Lesen Sie hier die Anfrage der SPD ...


Dokumente:
Anfrage Grundschulen zur Ratssitzung am 6. Juli 2016

Meldung:
Heinsberg, 02. Juli 2016
Einrichtung einer Fahrradwache im innerstädtischen Bereich der Stadt Heinsberg
Die SPD-Fraktion beantragt in der nächsten Ratssitzung (7. Juli 2016) die Verwaltung die Möglichkeiten der Einrichtung einer Fahrradwache im innerstädtischen Bereich der Stadt Heinsberg zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung bezüglich Standorte und Kosten zur Errichtung, so wie Nutzung und Handhabung soll seitens der Verwaltung in der letzten Ratssitzung des Jahres 2016 vorgestellt werden.

Zur Begründung ihres Antrags führt die SPD aus, dass viele Menschen im Bereich der Stadt Heinsberg gerne Ihr Fahrrad benutzen. Leider gibt es kaum geeigneten Möglichkeiten sein Rad im innerstädtischen Bereich abzustellen. Durch eine Fahrradwache wäre diese Möglichkeit gegeben und würde zu einer weiteren Attraktivitätssteigerung der Innenstadt beitragen.

Meldung:
26. Juni 2016
MdB Norbert Spinrath mit der „Roten Couch“ auf Sommer-Tour 2016
Zu einer Sommertour ist der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath (SPD) in diesem Sommer mit seiner bekannten „Roten Couch“ im Kreis Heinsberg unterwegs. Im August und September besteht die Möglichkeit, Spinrath mit der „Roten Couch“ zu sich auf den eigenen Hof, die Garageneinfahrt oder auch auf den Dorfplatz einzuladen. Wenn gewünscht, kommt er auch ins heimische Wohnzimmer.

Norbert Spinrath: „Unter dem Motto Norbert Spinrath mit der Roten Couch unterwegs möchte ich die Bürgerinnen und Bürger dazu animieren, mich einzuladen, um mit ihnen und ihren Gästen ins Gespräch zu kommen.“

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Meldung:
Heinsberg, 13. April 2016
9.518 Unterschriften reichen nicht aus
CDU und Grüne lehnen Bürgerbegehren ab
Bürgerentscheid am 19. Juni 2016
Trotz 9.518 Unterschriften, die die IG Schulretter einsammeln konnten, lehnten die CDU und die Grünen das Bürgerbegehren ab.

Die IG Schulretter setzt sich dafür ein, dass die beschlossenen Schulschließungen für zwei Jahre ausgesetzt werden um in dieser Zeit ein schlüssiges und transparentes Schulkonzept zu erarbeiten. Diese Forderungen werden von den Fraktionen der SPD, der FDP und der Freien Wähler unterstützt. SPD, FDP und Freie Wähler stimmten geschlossen für das Bürgerbegehren.

Die CDU-Fraktion und Bürgermeister Wolfgang Dieder beharrten weiterhin darauf, dass das Vorlegen und die Spielerei mit ein paar Zahlen gleichbedeutend mit einer Schulentwicklungsplanung ist und lehnten das Bürgerbegehren erwartungsgemäß ab. Dem schlossen sich die Grünen an.

Lesen Sie hier die ausführliche Stellungnahme der SPD-Fraktion ...


Dokumente:
Stellungnahme zum Bürgerbegehren IG Schulretter

Meldung:
Heinsberg, 21. März 2016
SPD verweigert dem Haushaltsplan 2016 die Zustimmung
In der Ratssitzung vom 16. März 2016 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet. Eingeplant wurde ein Rekordverlust in Höhe von 7.016.392,-- €.

Die SPD-Fraktion stimmte gegen den Haushaltsentwurf 2016.

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Meldung:
Heinsberg, 17. März 2016
Bundesverkehrswegeplan 2030
MdB Norbert Spinrath freut sich: 4 Projekte im Wahlkreis Heinsberg dabei
Vordringlicher Bedarf für die Ortsumgehung Unterbruch festgestellt
Neben der Ortsumfahrung Scherpenseel, über deren Verwirklichung der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath gestern bereits berichtete, sind auch die B 57 Ortsumfahrungen Baal und Unterbruch sowie der Abschnitt der B 221 zwischen Geilenkirchen und der Anschlussstelle Heinsberg zur A 46 in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 eingestuft worden.

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Meldung:
Heinsberg, 01. Januar 2016
Satzung Bürgerentscheid beantragt
Mit Datum vom 23. Dezember 2015 hat die SPD-Fraktion - gemeinsam mit den Fraktionen der FDP und der Freien Wähler Heinsberg - beantragt den Punkt „Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden“ auf die Tagesordnung im öffentlichen Teil der nächsten Ratssitzung aufzunehmen und einen Mustervorschlag unterbreitet, den Sie hier lesen können.

Dokumente:
2015-12-23 Mustersatzung Bürgerentscheid

Meldung:
13. Dezember 2015
Fehlende Zahlen - Kein Konzept
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Heinsberg bemängelt, dass nur für einige Schulen die wirtschaftlichen Zahlen vorgelegt wurden und ein Gesamtkonzept für die heinsberger Grundschulen fehlt. Deshalb hat sie In der Ratssitzung am 9. Dezember 2015 die Schließung der Schulen in Kempen, Unterbruch und Porselen abgelehnt.

Lesen Sie hier die ausführliche Begründung.


Dokumente:
2015-12 Stellungnahme zur Grundschulschließung

Meldung:
09. Dezember 2015
Heinsberger SPD lehnt die Nachfinanzierung des Begas-Hauses ab
Lesen Sie hier, warum die Heinsberger SPD die Nachfinanzierung des Begas-Hauses ablehnt.

Dokumente:
Stellungnahme zur Nachfinanzierung Begas-Haus

Meldung:
Heinsberg, 09. August 2015
Situation der Freibäder in der Stadt Heinsberg
SPD-Fraktion beantragt weitere Beratungen
Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Heinsberg hat der Arbeitskreis zur Bädersituation bislang nicht alle Möglichkeiten zur Fortsetzung des Bäderbetriebs berücksichtigt und beantragt deshalb die Fortsetzung des Arbeitskreises unter der Beteiligung von Vertretern der in Oberbruch gebildeten Interessengruppe zum Erhalt des Freibades.

Außerdem kündigen die Vertreter der SPD-Fraktion an in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH zu beantragen, keine Entscheidung über die Schließungen der Freibäder zu fällen. Es bestehe derzeit kein Handlungsdruck, so dass die Ergebnisse der weiteren Beratungen des Arbeitskreises bis Frühjahr 2016 abgewartet werden können.

Lesen Sie hier den offenen Brief der SPD-Fraktion an den Bürgermeister der Stadt Heinsberg in seiner Funktion als Vorsitzender der Stadtwerke Heinsberg GmbH

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Meldung:
Heinsberg, 05. August 2015
Festhalle Oberbruch erneut Thema im Rat der Stadt Heinsberg
SPD beantragt Tagesordnungspunkt "Festhalle" Oberbruch für die nächste Ratssitzung
SPD-Fraktion hat beantragt den Punkt „Festhalle Oberbruch“ auf die Tagesordnung im öffentlichen Teil der nächsten Ratssitzung aufzunehmen. Gleichzeitig beantragt die SPD-Fraktion, dass der Interessengemeinschaft Oberbruch 2020 e. V. unter diesem Tagesordnungspunkt Gelegenheit gegeben wird, von der bisherigen Tätigkeit des Vereins und den beabsichtigten zukünftigen Maßnahmen zu berichten.
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