SPD-Stadtratsfraktion in Klausur

Zum mittlerweile traditionellen Treffen der SPD-Stadtratsfraktion mit den sachkundigen Bürgerinnen und Bürger fanden sich die Sozialdemokraten in der Gaststätte „Sängerheim“ ein.

„Wir Sozialdemokraten regieren zwar nicht in der Stadt Heinsberg. Dennoch ist unsere Handschrift und insbesondere unsere Stellung zu den diversen Themen im vergangenen Jahr deutlich geworden.“ So begann der Fraktionsvorsitzende, Ralf Herberg, seinen kurzen aber inhaltsreichen Rechenschaftsbericht. Neben dem Dank an seine Fraktionskolleginnen und –kollegen für die konstruktive und sachliche Arbeit wies er darauf hin, dass die Turbulenzen im SPD-Ortsverein aus der Fraktionsarbeit weitestgehend herausgehalten werden konnten. Dank galt auch dem neuen Ortsvereinsvorsitzenden, Hans Josef Vossenkaul, der sich als beratendes Mitglied direkt aktiv in die Fraktionsarbeit der SPD eingebracht hätte.

Die Arbeit der Fraktion hat sich im wesentlichen auf die Haushaltsberatungen, dem Abfallentsorgungskonzept, dem Bebauungsplan Stadtkern Heinsberg, dem Schulentwicklungsplan, sowie den Dorfentwicklungsmaßnahmen Dremmen und Uetterath konzentriert. Daneben wurden von der Fraktion Anträge zur Einrichtung eines Frühwarnsystems für gefährdete Kinder, zur Umbenennung der Carl-Diem-Str. in Oberbruch und zur Verabschiedung von Resolutionen gegen Rechts und gegen die Änderung des § 107 GO initiiert und gestellt.

Diese Themen wurden im Rahmen der Klausurtagung erneut erörtert. Darüber hinaus wurden auch weitere Themen ( z. B. zur Familien-, Kinder- und Schul- und Klimapolitik ) besprochen und angeregt diskutiert. Hier konnten die Vertreter der SPD-Fraktion von den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern einige Anregungen und Zielrichtungen erfahren, die in naher Zukunft in Anträge bzw. Anfragen an die Verwaltung einfließen werden.
Zum Abschluss der Veranstaltung wünschte sich der Fraktionsvorsitzende, dass die SPD-Fraktion auch zukünftig konstruktiv und sachlich zusammenarbeitet.