In der Sitzung des Stadtrates vom 24. Febr. 2010 wurde über den diesjährigen Haushaltentwurf der Stadt Heinsberg beraten. Nach ausgiebiger, teils kontroverser Diskussion in der SPD-Fraktion, wurde in großer Übereinkunft der Beschlussvorlage und damit dem Haushaltsentwurf zugestimmt.

Die genaue Begründung hierfür finden Sie in der Rede des Fraktionsvorsitzenden Ralf Herberg, die Sie im beigefügten Dokument unten finden.

Nach dem vorliegenden Zahlenwerk rechnet der Kämmerer mit einem voraussichtlichen Verlust in Höhe von 11,5 Mio. Euro. Damit dürfte die „Ausgleichsrücklage“ der Stadt Heinsberg, die bei Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ zum 1.1.2009 gebildet wurde, und die mit 16.111.690,– € eine stattliche Größe hatte, mittlerweile bereits aufgezehrt sein. Mit anderen Worten und in aller Deutlichkeit, es droht ab 2011 die „Haushaltssicherung“ und das in Heinsberg.

Die CDU-Fraktion, die sich jahrelang damit gebrüstet hat, dass es in Heinsberg die besten Hebesätze und die günstigsten Gebühren gibt, darf sich nun damit brüsten, dass die Stadt Heinsberg mit Abstand den höchsten Verlust im Kreis Heinsberg einplant. Wenn man die umliegenden Gemeinden und Städte betrachtet, liegt Heinsberg in der Negativstatistik weit voran.

Dennoch ist für dieses Jahr keine Steuererhöhungen und keine Gebührenanpassungen geplant. Die sport- und kulturtreibenden Vereine erfahren – wie gewohnt – eine finanzielle Zuwendung.