Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Heinsberg als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH zur Bädersituation

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dieder,

bereits in der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden am 11. November 2014 wurde die Bädersituation mit Ihnen erörtert. Unsererseits wurde die Bildung eines Arbeitskreises unter Beteiligung der im Rat der Stadt Heinsberg vertretenen Parteien, interessierten Bürgern und Vereinsvertretern angeregt. Ziel sollte es sein bis Sommer 2015 ein Konzept für die Bäderlandschaft in Heinsberg zu erstellen. Der Arbeitskreis sollte ohne Beschränkungen seine Überlegungen anstellen und auch alternative Lösungen, wie z.B. Führung als Bürgerbad oder unter welchen Voraussetzungen Spaßbadbetreiber die Bäder übernehmen würden, einbeziehen.

Formal wurde die Einrichtung dieses Arbeitskreises auf der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH am 19. November 2014 beschlossen. Um die Arbeitsfähigkeit des Arbeitskreises zu gewährleisten sollten Ihnen von den Fraktionen des Rates maximal zehn Mitglieder benannt werden.

In der Gesellschafterversammlung vom 19. März 2015 haben Sie mitgeteilt, dass Ihnen erst acht Personen benannt worden seien. Über die geforderte Konzeption und Arbeitsweise hätten Sie keine Informationen erhalten. Der Arbeitskreis könne daher nicht einberufen werden, da es hierfür an den notwendigen Grundlagen fehle.

Mit Schreiben vom 5. April 2015 haben wir nochmals daraufhin gewiesen, dass das Ziel des Arbeitskreises sein sollte bis Sommer 2015 ein Konzept für die Bäderlandschaft in Heinsberg zu erstellen. Der Arbeitskreis sollte ohne Beschränkungen seine Überlegungen anstellen und auch alternative Lösungen, wie z. B. Führung als Bürgerbad, Spaßbad usw. einbeziehen. Gleichzeitig bat die SPD-Fraktion den Arbeitskreis umgehend einzuladen.

Mit Schreiben vom 8. Juni 2015 haben Sie für den 16. Juni 2015 zu einer ersten Sitzung des Arbeitskreises eingeladen. Urlaubsbedingt konnte der von uns entsandte Ratskollege leider an dieser Sitzung nicht teilnehmen und musste sich vertreten lassen. Nach den uns vorliegenden Informationen wurde in dieser Arbeitskreissitzung lediglich über das Gutachten zur Bädersituation gesprochen. Unseres Wissens fand eine Abstimmung hierzu nicht statt.

Umso überraschter haben wir Ihre Mitteilung in der Ratssitzung vom 24. Juni 2015 zur Kenntnis genommen, dass der Arbeitskreis die Schließung beider Freibäder empfohlen habe.

Unseres Erachtens hat der Arbeitskreis bislang nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Wir bitten Sie deshalb erneut zu einer Sitzung des Arbeitskreises – unter Beteiligung von Vertretern der in Oberbruch gebildeten Interessengruppe zum Erhalt des Freibades (erreichbar über die IG 2020) – einzuladen. Wir betonen an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich, dass der Arbeitskreis ohne Beschränkungen seine Überlegungen anstellen und auch alternative Lösungen, wie z. B. Führung als Bürgerbad, Spaßbad usw. einbeziehen soll.

Nach unserer Ansicht sollten alle Anstrengungen unternommen werden mindestens ein Freibad für die Stadt Heinsberg langfristig zu sichern. Ein Freibad stellt einen hohen Freizeitwert dar und ist als sogenannter weicher Standortfaktor ein wichtiger Baustein der Attraktivität der Stadt Heinsberg. Eine sinnvolle Freizeitgestaltung ist gerade auch für unsere nicht in Vereinen organisierte Jugend außerordentlich wichtig.

Seitens unserer Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH werden wir in der nächsten Gesellschafterversammlung beantragen keine Entscheidung über die Schließungen der Freibäder zu fällen. Es besteht derzeit kein Handlungsdruck, so dass die Ergebnisse der weiteren Beratungen des Arbeitskreises bis Frühjahr 2016 abgewartet werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf H e r b e r g
Vorsitzender der SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Heinsberg