Dennis Maelzer: Statt Sicherheit nur Trippelschritte. Schwarz-Gelb will über die Elternbeiträge für Kitas jeden Monat neu diskutieren.
Heute wurde mir im Familienausschuss unterstellt, ein Fan von Markus Söder zu sein. Bin da eigentlich unverdächtig. Aber es ist doch richtig, Familien klar zu sagen: So lange das Betretungsverbot in Kitas und Tagespflege gilt, zahlt ihr auch keine Gebühren.

Wir wissen doch, dass die Corona-Krise insbesondere Familien zurzeit sehr viel abverlangt. Darum ist es wichtig, Eltern zumindest finanzielle Planungssicherheit zu gewähren. Wir fordern daher die vollständige Aussetzung der Kitabeiträge für Eltern. Die Kosten dafür muss das Land übernehmen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Minister Stamp hier in Trippelschritten vorgehen will und die Frage der Beitragsbefreiung Monat für Monat neu diskutieren möchte. Das schafft keine Sicherheit. Und wenn Staatssekretär Bothe in diesem Zusammenhang auf die hohen Kosten verweist, schafft das auch kein Vertrauen. Es ist doch schlicht unvorstellbar, die Eltern auf diesen Kosten sitzen zu lassen. Jedenfalls nach meinem Empfinden.