Eltern bekommen endlich eine Perspektive! Ab dem 8. Juni werden alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kita besuchen können. Dafür habe ich mich intensiv eingesetzt. Die Landesregierung erfüllt nun endlich eine wichtige Forderung der SPD, die Eltern mehr Planungssicherheit gibt. Allerdings bleiben Fragen offen.
👉 In den vergangenen Tagen war die Kritik an Familienminister Joachim Stamp immer lauter geworden. Vor allem der „Plan“, dass die Mehrzahl der Kitakinder eventuell nur noch zwei Tage vor der Sommerpause ihre Einrichtung hätten besuchen dürfen, hatte für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. Viele Familien fühlten sich daher im Stich gelassen. Ich bin froh, dass wir als SPD in dieser Frage nicht locker gelassen und immer wieder einen Plan für alle Kitakinder eingefordert und konkrete Vorschläge unterbreitet haben. Dem ist die Landesregierung endlich nachgekommen.
👉 Ab dem 8. Juni wird das Betretungsverbot für die Kitas und die Tagespflege aufgehoben, zunächst wird ein eingeschränkter Regelbetrieb in den Kitas aufgenommen. Das bedeutet, dass Mädchen und Jungen zunächst 15, 25 und 35 Stunden pro Woche die Kitas besuchen können – anstatt wie üblich 25, 35, 45 Stunden pro Woche. Damit sind wir noch ein gutes Stück weit von einem normalen Kitabetrieb entfernt. Ich kann mir daher nicht ernstlich vorstellen, dass CDU und FDP jetzt wieder Kita-Gebühren von den Eltern verlangen.
👉 Dass nun alle Kinder bald wieder mit reduzierter Stundenzahl in ihre Einrichtung gehen können, ist zwar ein großer Fortschritt. Fraglich ist, ob wirklich ab dem 8. Juni komplett auf eine Notbetreuung verzichtet werden kann. Ein Beispiel: Wenn es das Infektionsgeschehen erfordert, muss das medizinische Personal eine verlässliche Kinderbetreuung haben. Die Krankenschwester, die 45 Stunden gebucht hat und nur 35 bekommt, weiß dann nicht, wohin mit dem Kind. Wenn man dann erst wieder eine Notbetreuung einführen will, ist das zu spät.
👉 Auch ist es zu wenig, nur in Düsseldorf als Modellkommune systematische Tests in den Gruppen durchzuführen. Beschäftigte brauchen Sicherheit und die Testkapazitäten sind derzeit bei weitem nicht ausgereizt. Deshalb sollten Erzieherinnen und Erziehern Tests noch vor dem Startdatum 8. Juni angeboten werden. Sollte das Infektionsgeschehen wieder ansteigen, braucht es klare Anweisungen aus Düsseldorf, hier sollte nicht jeder Kreis mit den Entscheidungen allein gelassen werden.