Guten Morgen aus dem Landtag! Heute starten wir in die Plenarwoche – letzter Halt vor dem Plenarsaal war eben die Poststelle.
Beherrschendes Thema auch in dieser Woche #Corona: Die Landesregierung unterrichtet den Landtag und die Öffentlichkeit ab 10 Uhr über den Sachstand. Gut, dass sie das endlich von sich aus tut – das haben wir in den letzten Monaten immer wieder einfordern müssen. Wir werden in dem Zusammenhang heute darüber sprechen, wie mit einem möglichen Impfstoff umgegangen wird. Die Nachricht, dass es bald einen Impfstoff geben könnte, ist gut, doch seine Produktion wird dauern. Es ist wichtig, dass frühzeitig ein Plan erstellt wird, wer und wann geimpft wird.
Außerdem geht es heute um das Schulkonzept in Solingen. In der Kommune haben sich alle Verantwortlichen an einen Tisch gesetzt und ein Konzept erarbeitet, das die Landesregierung aber ohne Diskussion untersagt hat.
Noch vor Eintritt in die Tagesordnung wurden gerade vier neue Abgeordnetenkollegen vereidigt. Bei der Kommunalwahl sind einige bisherige Landtagsabgeordnete zu Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten gewählt worden. Neues Mitglied unserer SPD-Landtagsfraktion NRW ist Frederick Cordes, der für den neuen Oberbürgermeister von Hamm,
Heute starten wir in die Plenarwoche
Eva-Maria Voigt-Küppers
Marc Herter in den Landtag nachrückt. Auf gute Zusammenarbeit!