RESPEKT FÜR QUEERE MENSCHEN
Respekt – darum geht es am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Respekt vor der sexuellen Identität eines jeden Menschen in unserer Gesellschaft.
Für die SPD heißt das, dass wir überall für gleiche Rechte, volle Akzeptanz und mehr Sichtbarkeit queerer Menschen sorgen wollen. Diskriminierung und Hetze müssen wir überall die rote Karte zeigen.
Respekt für queere Menschen ist bei uns Programm:
- Wir kämpfen für die Aufnahme des Diskriminierungsverbots wegen der geschlechtlichen und sexuellen Identät in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz.
- Kein Gericht sollte künftig mehr über die Anpassung des Personenstandes entscheiden. Deshalb werden wir das „Transsexuellengesetz“ reformieren.
- Wir modernisieren das Abstammungsrecht und setzen gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Partner*innen in der Ehe durch, insbesondere bei Adoptionen.
- Wir führen einen nationalen Aktionsplan gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit und Gewalt gegen LSBTIQ* ein.
- Wir schaffen die diskriminierende Richtlinie der Bundesärztekammer zur Blutspende ab.
„Die Liste der gesetzgeberischen Baustellen ist lang und wird konsequent von CDU und CSU blockiert“, heißt es in einer SPD-Resolution zum IDAHOBIT. Dabei sei der Kampf für Rechte benachteiligter Gruppen „Teil der politischen DNA der Sozialdemokratie“ und ziehe sich durch ihre Programmatik wie ihr Handeln. „Die Sozialdemokratie wird daher nicht aufhören, weiterhin für die gleichberechtigte Teilhabe und die freie Entfaltung auch für LSBTIQ* zu arbeiten.“
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Resolution der SPD zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
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