„You’ll never walk alone“

„You ‚ll never walk alone“: Wir lassen in dieser schwierigen Zeit niemanden mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine – „keine einzelne Bürgerin, keinen einzelnen Bürger, auch nicht die Unternehmen in diesem Land.“ Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute in seinem Statement deutlich gemacht. Wir werden diese schwierigen Zeiten bewältigen, indem wir zusammenhalten.
Der Ausfall russischer Gaslieferungen hat gravierende Folgen für Energieunternehmen. Der Gasimporteur #Uniper ist besonders davon betroffen. Mit seinen Energielieferungen hält Uniper in Deutschland maßgeblich Wohnungen warm und Fabriken am Laufen. Für die fehlenden Mengen muss das Unternehmen teuren Ersatz beschaffen und war von der Insolvenz bedroht. Mit einem Stabilisierungspaket leistet die Bundesregierung einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung in Deutschland.
• Der Bund übernimmt einen Aktienanteil in Höhe von 30% an Uniper durch Kapitalerhöhung, das bestehende KfW-Darlehen wird auf 9 Milliarden Euro aufgestockt, für die Ersatzbeschaffungskosten wird es eine Umlage geben.
• Weitere Entlastungen von gestiegenen Energiepreisen: Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2023 reformiert werden, damit mehr Menschen davon profitieren.
• Zusätzlich zu den bereits auf den Weg gebrachten Entlastungspaketen in Höhe von 30 Milliarden Euro wird ab 1. Januar 2023 ein Bürgergeld eingeführt, Kündigungsschutzregeln werden überprüft, um Mieter*innen Sicherheit zu geben und mit der bereits laufenden Konzertierten Aktion werden Lösungen entwickelt, um Kaufkraftverluste abzumildern und die Inflation nicht weiter anzuheizen.

SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN„YOU’LL NEVER WALK ALONE“

Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis der Berechtigten wird ausgeweitet, so dass mehr Bürgerinnen und Bürger, mehr Beschäftigte und ganz besonders mehr Rentnerinnen und Rentner davon profitieren.

Zudem solle eine Heizkostenpauschale dauerhaft integriert werden. Auch für Studierende solle es Heizkostenzuschüsse geben. Scholz betonte, die Koalition verpflichte sich ferner dazu, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Bürgergeldreform „definitiv zum 1. Januar kommenden Jahres“ in Kraft gesetzt werde. Die Einzelheiten würden gerade diskutiert. „Aber das ist die Grundlage dafür, dass wir eine substanzielle Entlastung derjenigen, die am wenigsten haben, zustande bringen können und sie besserstellen können.“

Mit dem Bürgergeld will die SPD-geführte Bundesregierung Hartz IV ersetzen. Es bietet mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen und begegnet den Menschen mit Respekt.

„Wir werden das tun, was erforderlich ist“

30 Milliarden Euro sind die Entlastungspakete schwer, die die Bundesregierung bisher auf den Weg gebracht hat, um die gestiegenen Energiepreise abzufedern. Das 9-Euro-Ticket, der Tankrabatt, 300-Euro-Energiepreispauschale, eine höhere Fernpendlerpauschale, Heizkostenzuschüsse, 100-Euro-Bonus pro Kind und die gestrichene Ökopreisumlage sind nur einige der Entlastungen, die in diesen Tagen und Wochen ankommen.

Dabei werde es nicht bleiben, sagte der Kanzler. Die Belastungen würden Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dauerhaft treffen. „Und deshalb sind wir uns darüber einig, dass wir auch dauerhaft weitere Entlastungen auf den Weg bringen müssen.“ Scholz betonte: „Wir werden alles Erforderliche tun, damit wir gemeinsam als Land, als Unternehmen, als Bürgerinnen und Bürger durch diese Situation kommen.“

„Wir müssen uns unterhaken und zusammenhalten“

Niemand solle vor eine für ihn selbst unlösbare Situation gestellt werden. „Das ist schon etwas, wo man sich unterhaken muss und solidarisch sein muss“, betonte Scholz. Weitere Entlastungen würden in der sogenannten Konzertierten Aktion organisiert. Darin besprechen Gewerkschaften, Arbeitgeber und Wissenschaft miteinander ein gemeinsames Handeln gegen die Inflation. Das nächste Treffen wird Mitte September sein.

Seit Regierungsantritt arbeitet Bundeskanzler Scholz daran, Deutschlands Energieversorgung zu sichern und unabhängiger von Russland zu machen: zum Beispiel mit dem Bau von Flüssiggas-Terminals an der Nordsee, das stete Befüllen der Speicher und Kohlekraftwerken in der Reserve. Nun wird der Bund zudem beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper einsteigen.

Uniper sei „von überragender Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes, für die Energieversorgung der einzelnen Bürgerinnen und Bürger, aber auch vieler Unternehmen“, sagte Scholz. Er kündigte zudem die Möglichkeit weiterer staatlicher Hilfen für systemrelevante Unternehmen an, die angesichts der Krise in eine Schieflage geraten.

Uniper hatte staatliche Hilfen beantragt. Das Unternehmen muss wegen der Drosselung der russischen Lieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 teureres Gas auf dem Markt einkaufen, um Verträge zu erfüllen. Das führt zu Liquiditätsproblemen.

„Niemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine gelassen. Keine einzelne Bürgerin, kein einzelner Bürger, auch nicht die Unternehmen in diesem Land“, betonte der Kanzler. „Wir werden als Land sehr stabil durch die Herausforderungen kommen, die uns angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf den Energiemärkten begegnen.“

SO PROFITIERST DU VOM ENTLASTUNGSPAKET

https://www.facebook.com/SPD/videos/754839875661870

https://www.facebook.com/SPD/videos/754839875661870