Das Bürgergeld kommt!

Der Weg ist frei! Mit dem #Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Wir lassen Hartz IV hinter uns und setzen künftig auf mehr Respekt und gerechte Teilhabe. Der Einigungsvorschlag der Koalitionspartner wird morgen im Vermittlungsausschuss beraten, damit das Bürgergeld wie geplant zum 1. Januar 2023 in Kraft treten kann.

Mit dem Bürgergeld schaffen wir einen echten Kulturwandel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, damit Menschen nachhaltig geholfen wird, in Arbeit zu kommen. Künftig gilt: Wir vermitteln in Arbeit statt in Aushilfsjobs. Wir erneuern das Versprechen unseres Sozialstaates und sorgen für Schutz und Chancen auch in schwierigen Lebenslagen – verlässlich, solidarisch und individuell. Der Mensch und seine persönliche Lebenssituation stehen im Mittelpunkt. Wir begegnen erwerbslosen Menschen mit ausgestreckter Hand, statt mit dem pädagogischen Zeigefinger.

Außerdem priorisieren wir Weiterbildung und Qualifizierung! Unser Ziel sind gute, ordentlich bezahlte und tarifgebundene Arbeitsverhältnisse. Aus- und Weiterbildung sind der Königsweg zurück auf den Arbeitsmarkt. Heute haben zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine abgeschlossene Ausbildung. Ihnen ermöglichen wir das Nachholen eines Abschlusses und bringen sie so nachhaltig in Arbeit. Deswegen führen wir den Ausbildungsbonus und das Weiterbildungsgeld ein.

Wir schaffen überflüssige Bürokratie ab. Wir entlasten die Jobcenter von Rückforderungen und Kontrollen und sorgen stattdessen für mehr Kapazitäten für Vermittlung und Betreuung auf Augenhöhe.