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Fraktion Bund

Gedenken an Corona-Tote – Wir trauern

Gedenken an Corona-Tote Wir trauern Fast 80 000 Tote allein in Deutschland – die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Innehalten und als Gesellschaft Anteil nehmen: Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für…

Notbremse mit voller Kraft ziehen

Notbremse mit voller Kraft ziehen Vizekanzler Olaf Scholz: „Es muss für jede und jeden nachvollziehbar sein, was gilt.“ Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“. Die Corona-Zahlen steigen in…

Hier wurde Scholz zum Politiker

Wo ist Olaf Scholz eigentlich zu Schule gegangen? Und wo begann seine politische Karriere? Daran erinnern sich seine politischen Ziehväter Günter Frank und Axel Sellmer. Und betonen: „Er ist unter schwierigen Verhältnissen groß geworden. Er weiß, was…

Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!

+++ Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei! +++ Der Berliner Mietendeckel wurde heute gekippt. Wichtig ist: Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Gericht urteilt lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land. Wir…

Olaf Scholz im Bürgerdialog mit Saarländern

»Die SPD ist schon in den Wahlkampf gestartet, während die Konkurrenz noch die Kandidaten sucht,« schreibt der SR.de. Zum Wahlkampf gehört auch, mit Bürger*innen zu sprechen und einfach mal zuzuhören. Und genau das macht Olaf Scholz bei seinen…

Olaf Scholz im Mittagsmagazin

„Das ist jetzt eine nationale Kraftanstrengung, und da müssen alle mitmachen“, sagte Olaf Scholz gestern zur Reform des Infektionsschutzgesetzes im mittagsmagazin. Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle zu brechen. Die Regelungen…

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Kabinett billigt Bundes-NotbremseGemeinsam die dritte Welle brechen Vizekanzler Olaf Scholz: Gemeinsam handeln um das Corona-Virus zu besiegen Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist…

Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten

Mehr Schutz für BeschäftigteCorona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten Arbeitsminister Hubertus Heil verpflichtet Unternehmen zu Testangebot Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt…

Wir wünschen allen Studierenden einen schönen Semesterstart

Auch wenn das Semester anders startet, als sich viele Student*innen gewünscht hätten, macht unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz Mut: Es kommen auch wieder andere Zeiten! Wir wünschen allen Studierenden einen schönen Semesterstart. Auf dass die Hörsäle bald wieder voll sind!  …

Seid dabei und diskutiert mit.

In wenigen Stunden geht’s los!  Ab 20 Uhr diskutieren Olaf Scholz, Heiko Maas und Christian Petry live – mit euch. Denn um euch und eure Fragen geht es. Und es darf alles gefragt werden: von der Vereinbarkeit von Familie und…

Scholz fordert Unternehmen zu Testpflicht auf

Mehr Home Office, medizinische Masken und umfangreiches Testen: Darauf sind viele Unternehmen auch von selbst gekommen, erstaunlicherweise aber nicht alle. Die Zeit der Appelle ist vorüber. Wir müssen die Unternehmen dazu verpflichten, ihren Beschäftigten ein Testangebot zu machen.  …

Olaf Scholz über die Kanzlerschaft

Die Corona-Pandemie hat laut unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz die Schwächen unserer sozialen Sicherung verdeutlicht. „Wir brauchen ein für alle passendes Bürgergeld. Ich bin überzeugt, dass Soloselbstständige eine bessere soziale Absicherung brauchen.“ So ist es Bericht der…

Statement von Olaf Scholz zu aktuellen Entscheidungen

Während die anderen sich in Interviews mit immer neuen Begriffen überbieten, löst unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Probleme des Landes:   Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Transparenz, Klarheit und die Sicherheit, dass Maßnahmen überall dort greifen, wo die Infektionszahlen hoch…

Wie Scholz die SPD auf Linie brachte

„Während die wettkämpfenden Unions-Kandidaten streiten, sorgt SPD-Vizekanzler Olaf Scholz hinter den Kulissen und gemeinsam mit Angela Merkel für eine Einigung: Es wird bundeseinheitliche Regeln zum Infektionsschutz geben.“ Bericht der Frankfurter Allgemeine…