Übersicht

Fraktion Bund

Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eines der wichtigsten sozialen Themen unserer Zeit. Die Bundesregierung hat gestern ein Maßnahmenpaket für den Wohnungsbau beschlossen, um die Bau- und Wohnwirtschaft zu stabilisieren und zu stärken. Insolvenzen und ein Stellenabbau müssen möglichst vermieden…

Sei am Montag (25.09.2023) dabei !

Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt an, erfahre, wer für…

Mehr Chancen für Kinder

Kein Kind darf in Deutschland in Armut aufwachsen. Für uns ist das ein Herzensanliegen. Wir werden dafür sorgen, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft die gleichen Chancen haben, das Bestmögliche aus ihrem Leben zu machen. Für die…

Arbeit muss sich lohnen? Ja klar!

Arbeit muss sich lohnen? Ja klar! Wer morgens aufsteht und arbeitet, muss mehr haben als der Empfänger von Sozialleistungen, sagt die Union. Zunächst einmal ignoriert dieses Narrativ die Tatsache, dass ein Fünftel der Erwerbsfähigen im Bürgergeld arbeitet – bei den…

Der Deutschlandpakt – mit dem Deutschland es packt

Der Deutschlandpakt – mit dem Deutschland es packt. Oder wie seht ihr das? Die Presse hat schon eine Meinung: Olaf Scholz hat gestern eine richtige Ruck-Rede gehalten, mehr Zusammenarbeit ist das Motto. Und ihr, liebe Community, seid ihr auch Team…

Die Löhne steigen!

Die Löhne steigen! Dafür haben wir gekämpft. Denn wir sind der Meinung, Arbeit muss einen Unterschied machen. Das ist eine Frage des Respekts und der Leistungsgerechtigkeit. Die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben zu einem Anstieg des Preisniveaus…

Ab 2024 wird das Bürgergeld deutlich erhöht

Gute Nachrichten für alle Menschen, die Bürgergeld beziehen. Ab 2024 wird das Bürgergeld deutlich erhöht. Das hat unser Bundessozialminister Hubertus Heil heute angekündigt. Die Regelsätze werden um rund zwölf Prozent steigen. Damit werden wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten Rechnung tragen. Das…

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. Das ist machbar, aber auch herausfordernd – besonders für unsere Industrie. Damit auch die Unternehmen und ihre Beschäftigten das schaffen, sind dort große Investitionen und Anstrengungen notwendig. Und dabei wollen wir helfen. Die Lösung…

Das Selbstbestimmungsgesetz kommt

Kleine Erinnerung: Trans*rechte sind Menschenrechte!  Mit einem modernen Selbstbestimmungsgesetz verabschieden wir uns endlich von veralteter Gesetzgebung, die Betroffene immer wieder diskriminiert werden.  Wir erleichtern die Änderung des Geschlechtereintrags und des Vornamens. Künftig genügt für Erwachsene eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt.

Volle Power für Balkonkraftwerke

Die Stromproduktion mit kleinen Balkonkraftwerken wird einfacher. Das hat das Kabinett letzte Woche beschlossen. Balkonkraftwerke sind kleine Solaranlagen, die man auf seinem Balkon installieren kann, um seinen eigenen Strom zu erzeugen. Das ist super, denn so tut man etwas für…

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut gefährdet

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut gefährdet – das nehmen wir nicht hin! Familien brauchen gute Rahmenbedingungen und sie brauchen Sicherheit, Orientierung und Stabilität. Mit der Kindergrundsicherung wollen wir genau das schaffen. Das haben wir versprochen und das…

Lars Klingbeil im Sommerinterview

Man kann viel meckern und alles schlecht reden, oder wir krempeln die Ärmel hoch und packen an. Das ist unser Anspruch an sozialdemokratische Politik. Unser Parteivorsitzender…