Übersicht

Fraktion Bund

Wer verhandelt für die SPD?

KOALITIONSVERHANDLUNGENWER VERHANDELT FÜR DIE SPD? Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. In den kommenden Wochen sollen neben den Hauptverhandlerinnen und Hauptverhandlern 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern…

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

BÄRBEL BAS SOLL BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN WERDEN„SOZIALDEMOKRATIN MIT GROSSER BIOGRAFIE“ Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich. Die…

Vor 50 Jahren erhielt WillyBrandt den Friedensnobelpreis für seine Entspannungspolitik zwischen Ost & West

Vor 50 Jahren erhielt #WillyBrandt den #Friedensnobelpreis für seine Entspannungspolitik zwischen Ost & West. Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz schreibt dazu heute: „Willy Brandts Ostpolitik war eine befreiende Veränderung für Deutschland und Europa. Die deutsche Wiedervereinigung und die Einheit Europas wären nicht denkbar gewesen ohne sein Engagement.

Aufbruch und Fortschritt für Deutschland

SONDIERUNGEN ERFOLGREICH„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In…

Schwesig will mit der Linken regieren

MECKLENBURG-VORPOMMERNSCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken…

Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig

Ab heute sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests? Das alles haben wir für euch zusammengefasst. Wir finden es richtig, dass nun nur noch Menschen,…

„Es ist jetzt an uns, das auch umzusetzen“

SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP„ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“ Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen…

„Morgen geht es dann los“

SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP„MORGEN GEHT ES DANN LOS“ Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei…

Sondierungsgespräch mit Grünen

Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen eine stabile Regierung formen, die die Zukunftsthemen anpackt. Heute haben wir uns zu Gesprächen erst mit der FDP und dann mit den Grünen getroffen. Bericht auf Spiegel.de…

„Gemeinsam Zukunft formen“

Der Tag der Deutschen Einheit steht dieses Jahr unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“. Und genau das wollen wir tun. Wir wollen jetzt die Weichen für das nächste Jahrzehnt stellen und müssen unseren Staat modernisieren. Für uns ist dabei ganz…

Wir sind wieder da

Wir sind wieder da. Stark, geeint und voller Tatendrang, die Herausforderungen der Zukunft anzugehen. Aber wir sind noch mehr: Wir sind jünger, diverser, bunter! Hierbei handelt es sich um einen Inhalt von Facebook. Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt…

„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“

OLAF SCHOLZ„DIE AMPEL VERBINDET DIE IDEE DES FORTSCHRITTS“ Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich…