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Fraktion NRW

Let´s get physical am Freitag 29.09.2023 von 17-23 Uhr

Eine Nacht im Kaufhaus verbringen? Wenn Kinderwünsche wahr werden … Der Landtag ist zwar kein Kaufhaus, aber spannend und aufregend wird es am Freitagabend dennoch: Es ist Parlamentsnacht! Zwischen 17 und 23 Uhr können Besucherinnen und Besucher ohne Anmeldung vorbeikommen…

Auch das Land kann bei den Altschulden helfen!

Auch das Land kann bei den Altschulden helfen! Gestern war die rheinland-pfälzische Finanzministerin @doris_ahnen bei uns zu Gast. Denn: Unser Nachbar-Bundesland macht vor, wie es gehen kann! Im engen Austausch mit den Kommunen und über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg hat…

Sozialer Wohnungsbau ist Ländersache!

Seit 2016 ist der soziale Wohnungsbau in NRW um fast 60 Prozent zurückgegangen. Doch anstatt sich an die eigene Nase zu fassen, lenkt Bauministerin Ina Scharrenbach ab und zeigt nach Berlin. In NRW herrscht baupolitischer Stillstand statt Fortschritt. Ende 2022…

Nicht ablenken, Frau Scharrenbach – sozialer Wohnungsbau ist Ländersache

Anlässlich des heutigen wohnungspolitischen Gipfels der Bundesregierung mit den Ländern in Berlin erklären Sarah Phillip als stellvertretende Vorsitzende und Sebastian Watermeier als wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Sarah Philipp: „Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist ureigenste Aufgabe und…

Schwarz-Grün verkauft notwendige Korrektur als Wohltat für die Kitas

Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024…

Schwarz-grüne Kita-Hilfe ‚light‘ – Landesregierung springt zu kurz

Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, dem Landtag in ihrer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetzentwurf 2024 eine Überbrückungshilfe für die freien Kita-Träger und einen erhöhten Ansatz bei den KiBiz-Pauschalen vorzuschlagen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder…

Der Pflegegipfel NRW war ein voller Erfolg!

Der Pflegegipfel NRW war ein voller Erfolg! Viele Vertreterinnen und Vertretern aus dem Bereich der Pflege sind zusammengekommen, um über die Krise der Pflege zu sprechen. Einen Pflegegipfel wollte die Landesregierung gar nicht erst veranstalten. Der heutige Tag hat uns…

Vorfahrt für das Revier der Zukunft

Vorfahrt für das Revier der Zukunft: Als Modellregion für eine neue und grüne Zukunftsindustrie wird das Rheinische Revier zum Vorbild für eine erfolgreiche Transformation. Heute haben wir gemeinsam mit rund 150 Gästen vor Ort Ideen entwickelt, wie der Strukturwandel…