Übersicht

Fraktion NRW

Mahnen – Gedenken – Erinnern

Einen kleinen Moment innehalten. Heute vor 30 Jahren verübten vier Neonazis einen Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç in Solingen und töteten dabei fünf Menschen. Auch heute noch sind Rechtsextremismus und Rassismus in Teilen unserer Gesellschaft weit…

Aus Respekt vor Leistung Mehrstaatigkeit ermöglichen!

Die Ampel im Bund hat es im Koalitionsvertrag festgeschrieben: Das Staatsangehörigkeitsrecht soll modernisiert werden. So müssen sich Menschen mit Migrationsgeschichte nicht für eine Staatsbürgerschaft entscheiden, sondern können auch den Pass ihres Herkunftslandes behalten. Wir unterstützen dieses Vorhaben und fordern die…

Das Land hat keinen Durchgriff beim Kinderschutz!

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Kindesmissbrauch (Drucksache 18/4088) kommentieren Nina Andrieshen, Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und in der Kinderschutzkommission sowie Dennis Maelzer, kinder- und…

Herzlichen Glückwunsch, Jochen Ott! 

Herzlichen Glückwunsch, Jochen Ott! Im ersten Wahlgang haben unsere Abgeordneten den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jochen Ott zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. „Herzlichen Dank an meine Kolleginnen und Kollegen der Fraktion für ihr Vertrauen. Und herzlichen Dank auch an meine Mitbewerberin Sarah…

Thomas Kutschaty, Vielen Dank für dein Engagement

Seit 2018 war Thomas Kutschaty unser Fraktionsvorsitzender. Heute hat er sein Amt niedergelegt und Jochen Ott wurde zu seinem Nachfolger gewählt. Vielen Dank für dein Engagement, deine Leidenschaft und deinen unermüdlichen Einsatz!…

Danke, Thomas!

In dieser Woche geht meine Zeit als Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag zu Ende. Bereits im März habe ich meinen Rücktritt von diesem Amt angekündigt. Am vergangenen Dienstag endete die Bewerbungsfrist für meine Nachfolge. Sarah Philipp, Jochen Ott und Sven…

Nach Ratingen nicht zur Tagesordnung übergehen

Zu dem schweren Angriff auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus in Ratingen ist heute auf Initiative der SPD-Fraktion der Innenausschuss des Landtags zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Innenminister Reul wurde darin gebeten, die Abgeordneten über die Hintergründe des Geschehens zu informieren, nachdem…

Landtagstalk zum Thema Gender-Medizin

Unser Landtagstalk zum Thema Gender-Medizin hat gezeigt: Frauen und Männer werden in puncto Gesundheit ungleich behandelt. Aber das ist nicht nur in der Medizin so: Noch immer werden Frauen deutlich schlechter bezahlt, was in der Konsequenz zu einer Rentenlücke führt.

Wir müssen den dramatischen Appell der Kommunen endlich ernst nehmen

Am 17. Mai 2023 fand im Ausschuss für Schule und Bildung die Anhörung zum SPD-Antrag „Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)!“statt. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das…