Übersicht

Fraktion NRW

Der Einfluss von Unternehmen muss transparenter gemacht werden

Auf der heutigen Pressekonferenz wurde Thomas Kutschaty natürlich zu Sigmar Gabriels Beratung bei Tönnies befragt. Die Antwort: „Man sollte sich als ehemaliger Vizekanzler daran erinnern, was man selbst gefordert hat, bevor man Verträge unterschreibt. Ich bin maßlos enttäuscht.“…

MieterSCHUTZverordnung

Die sogenannte MieterSCHUTZverordnung von Ministerin Scharrenbach hat ihren Namen nicht verdient. Denn sie beschränkt die Mieterinnen und Mieter in ihren Rechten. Die Ministerin gibt sich als große Förderin der Heimat, vergisst dabei aber die eigenen vier Wände der Menschen in NRW.

Verkaufsoffene Sonntage

Die NRW-Landesregierung hat gestern bekannt gegeben, mit verkaufsoffenen Sonntagen die Wirtschaft ankurbeln zu wollen. Erst nach dieser Verkündung soll mit Gewerkschaften und Kirchen diskutiert werden, was das für den Alltag der Menschen in #NRW bedeutet. Hier wird erneut über…

Grundrente kommt

JUCHU!! Grundrente? Check! Mehr als ein Jahrzehnt hat die SPD für die Grundrente gekämpft und niemals aufgegeben, auch wenn die Verhandlungen schwierig waren. Jetzt ist sie endlich da!! Der Bundestag hat soeben die Grundrente beschlossen. Respekt für alle, die den…

Kräftige Impulse für unser Land

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um…

Thomas Kutschatys Antwort auf Armin Laschets Krisenrede

Armin Laschet hat heute mit seinen Erläuterungen zur Krise erneut Ideen und Konzepte vermissen lassen. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty schilderte ihm deshalb in der Erwiderung im Landtag, dass es für einen Sozialen Neustart deutlich mehr braucht. Video dazu…

Wir zeigen Flagge für Vielfalt und Zusammenhalt

Die Formen des „zusammen Lebens“ und „zusammen Liebens“ sind so vielfältig, wie die #Menschen selbst. Heute zeigen wir FlaggeFürVielfaltUndZusammenhalt. Das Land sollte folgen. https://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-9800.pdf… …

Hannelore Kraft zum 10. Jahrestag des Loveparade-Unglücks

In diesem Sommer jährt sich das Loveparade-Unglück zum zehnten Mal. Hannelore Kraft sprach für uns heute in einer bewegenden Debatte. Wir sind es den Opfern und den Angehörigen schuldig, nicht zu vergessen. Die Einstellung des juristischen Prozesses darf nicht das…

Warum retten wir die Arbeitsplätze nicht

In der aktuellen Stunde kritisiert unsere stellvertretende Vorsitzende, Lisa Kapteinat, die Ungleichbehandlung bei der #Rettung von Arbeitsplätzen. Während in Hessen die Lufthansa mit dem doppelten Börsenwert gestützt wird, stehen in NRW 22 Filialen von Karstadt/ Kaufhof vor…